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Die auch im Ländervergleich starke und andauernde Benachteiligung von Jugendlichen in Niedersachsen stößt bei den Betroffenen zu Recht auf Unverständnis. Die Grünen-Fraktion im Landtag fordert die Regierung auf, ihren Kurs schnell zu überdenken und die Verordnung umgehend nachzubessern, damit auch Jugendliche wieder mehr Möglichkeiten für Treffen und soziale Teilhabe bekommen.
Volker Bajus, jugendpolitischer Sprecher:
Unverändert dürfen sich auch unter qualifizierter Aufsicht nicht mehr als 10 Jugendliche treffen. Die organisierte Jugendarbeit in Niedersachsen wird damit auf eine Stufe mit privaten Treffen oder einem privaten Gaststättenbesuch ohne jegliche Aufsicht gestellt. Niedersachsen erweist sich damit im Vergleich der Bundesländer in der Corona-Krise seit Wochen als ausgesprochen jugendfeindlich. Ich frage mich, warum ausgerechnet das für die Jugendlichen zuständige Sozialministerium der gemeinnützigen Jugendarbeit derart misstraut. Ministerin Reimann benachteiligt damit Kinder und Jugendliche, die wie alle anderen Menschen auch ein Recht auf soziale Teilhabe haben.
Warum kann man die Jugendarbeit nicht wie Sport-, Kultur und Freizeitveranstaltungen regeln? Dort gibt es Obergrenzen von 50 oder 250 (Outdoor) Personen oder es werden mit Raumgrößen und Abstandsgeboten Grenzen gesetzt. So praktizieren das die meisten anderen Bundesländer. Träger der Jugendhilfe und der Landesjugendring haben dafür auch in Niedersachsen schon längst belastbare Hygienekonzepte vorgelegt.
Die Erlaubnis für Jugendfreizeiten mit Übernachtungen für zumindest bis zu 16 Personen kommt leider viel zu kurzfristig. Wochenlang kündigte die Regierung ein Verbot solcher Reisen bis zum 31. August an. Deshalb sind die meisten Fahrten inzwischen abgesagt. Auch hier zeigt sich, dass das Sozialministerium die Interessen der Jugend kaum im Blick hat.
Die Kritik an den Corona-Regelungen für die Jugendarbeit, für Jugendbildungsstätten und Jugendfreizeiten dauert seit Wochen an. Zuletzt hatten sich der Landesjugendring, die Sportjugend, das Paritätische Jugendwerk und die Landesarbeitsgemeinschaft der offenen Jugendarbeit am 15.06. in einem offenen Brief an den Ministerpräsidenten gewandt und dringend die Zulassung von mehr Jugendangeboten gefordert. Zugleich wurde von den Verbänden dazu auch ein Hygienekonzept vorgelegt.