Fakes und Manipulation von Informationen: Was sollten wir tun, um uns und unsere Demokratie zu schützen?

Zur Beantwortung dieser Frage haben sich seit dem Start des bundesweiten Bürgerbeteiligungsprojekts "Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie" Ende Januar 2024 fast 200.000 Menschen aus ganz Deutschland über eine Online-Plattform beteiligt und über 876.000 Stimmen abgegeben. Es wurden genau 1.611 Vorschläge für den Umgang mit Desinformation eingereicht.

Vom 15. bis 17. März 2024 trafen sich 133 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger zum ersten Mal zum Bürgerrat "Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie" im Kronprinzenpalais in Berlin, um gemeinsam über den möglichen Umgang mit Desinformation zu diskutieren. Zuvor tauschten sie sich über ihre eigenen Erfahrungen aus und bekamen erste inhaltliche Einblicke. Dabei wurden die über die Online-Beteiligung eingereichten Vorschläge einbezogen. Die Aufgabe der Mitglieder des Bürgerrates ist es, Empfehlungen für die Politik und andere Akteure zum Umgang mit Desinformation – ein sogenanntes Bürgergutachten – zu erarbeiten.

Die Mitglieder des Bürgerrates arbeiteten seit dem ersten Zusammentreffen in fünf verschiedenen Themengruppen weiter. Die Themenauswahl entstand aus der Online-Beteiligung: Künstliche Intelligenz, Soziale Medien, Einfluss fremder Staaten, Medienpraxis und Journalismus sowie Sensibilisierung sowie Bildung. In zwei darauffolgenden Online-Sessions erarbeitete der Bürgerrat konkrete Vorschläge zum Umgang mit Desinformation in den entsprechenden Themengruppen.

Forum gegen Fakes – so geht’s weiter

Die bundesweite Debatte zum Umgang mit Desinformation geht nun in die nächste Phase. Alle Bürgerinnen und Bürger sind wieder dazu eingeladen, vom 22. April bis zum 12. Mai 2024 über die ersten Vorschläge des Bürgerrats abzustimmen. Im Rahmen dieser Online-Beteiligung können die ersten Empfehlungen des Bürgerrats bewertet, kommentiert und dadurch verbessert werden. Hier geht es zur Beteiligung. 

Das BMI wird das Bürgergutachten u.a. für die Erarbeitung der Strategie der Bundesregierung zum Umgang mit Desinformation sowie für die Arbeit mit den Ländern und ihren Kommunen zum Thema Desinformation nutzen. Das nächste Präsenztreffen der Mitglieder des Bürgerrats findet vom 24. bis 26. Mai 2024 erneut in Berlin statt.

Mehr Information zur Arbeit des Bürgerrates und zu den Ergebnissen der Online-Beteiligung erfahren Sie auf der Projektwebseite: Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie.