Seine Wirkung erstreckt sich auch auf die digitale Welt, wenngleich dies mit Blick auf die globale Dimension des Internets und den Einfluss internationaler Konzerne, die die Kommunikation im Internet dominieren, herausfordernd ist. Das Grundgesetz garantiert in Artikel 1: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Doch im Internet und speziell in den sozialen Medien erleben viele Menschen Hass und Hetze, was die Frage aufwirft, wie die Grundrechte im digitalen Raum gewährleistet werden können.

Angesichts der Tatsache, dass „das Internet“ vergleichsweise neu ist, auf nationaler Ebene kaum regelbar erscheint und einem stetigen Wandel unterworfen ist, stellt sich die Frage, ob und inwiefern das Grundgesetz für die digitale Welt gewappnet ist. Wir diskutieren gemeinsam mit dem Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue, Leiter der „Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet – Niedersachsen“ und Anna Wegscheider, Juristin bei HateAid e.V. über die Fragen, wie Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrechte mithilfe des Grundgesetzes gewährleistet werden können.

Die Expert_innen geben uns Einblicke in ihre Arbeit und nehmen dabei Bezug auf rechtliche Grundlagen und insbesondere das Grundgesetz. Dabei geht es auch um die Frage, wo und wie das Grundgesetz dabei hilft, in der digitalen Welt Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrechte zu schützen. Wo liegen seine Stärken und welche Leerstellen können angesichts der bereits skizzierten Herausforderungen identifiziert werden?

Der Online-Talk findet im Rahmen der „Aktionstage Netzpolitik und Demokratie“ am 11.11.2024 von 19:00 bis 20:30 Uhr über Webex statt und wird von der Niedersächsischen Landeszentrale für politische Bildung (LpB) veranstaltet.

Die Anmeldung ist hier möglich: eveeno.com/lpb-onlinetalk-digitale-welt